Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller Patentanwälte

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unser Rechtsanwalts Fachportal • 02.02.2016
Habe äußerst schlechte Erfahrungen mit der Kanzlei gemacht. Um sich hohe Honorare zu sichern, wurde behauptet, daß das Patentamt gewissermaßen der "Feind" des Antragstellers ist und daß man um Gottes Willen nie direkt mit dem Patentamt Kontakt aufnehmen sollte, da schon ein falsches Wort zum Versagen des Antrages führen könnte. Insbesondere nur Schriftverkehr mit dem Prüfer über die Patentanwälte führen. Jeder Brief kostet natürlich satt Honorar. Geleistet wird dafür letztendlich nur bessere Sekretariatsarbeit. Bei konkreten Fragen hieß es stets: "Sie sind doch der Erfinder, Sie müssen doch wissen, wie man Ihre Erfindung beschreibt". Eine Haftung für eine erfolgreiche Patentanmeldung übernimmt die Kanzlei natürlich auch nicht. Als mir der Kragen platzte, nahm ich direkt Kontakt mit derm Patentamt auf und beschrieb dem Prüfer auf einfache Art meine Auffassung. Vom Patentamt wurde mir ein Service - unentgeltlich ! - entgegengebracht, der mich geradezu sprachlos machte. Stundenlang erklärte mir die Bearbeiterin das Verfahren und gab mir alle nötigen Hinweise. Das Europäische Patentamt hat Freie Mitarbeiter als konkrete Ansprechpartner für den jeweiligen Antrag, die man praktisch jederzeit anrufen kann. Der Prüfer reagierte auf mein Schreiben und verfaßte eine Antwort, die mir wie ein Kochrezept aufzeigte, wie ich zur Patenterteilung komme. Genau wurde aufgelistet, welcher Punkt wie korrigiert werden soll und welcher Anspruch wie mit einem anderen kombiniert werden soll. So eine Beratung hätte ich mir von der Kanzlei gewünscht, aber leider nicht erhalten. Auch fehlte jegliche Beratung über alternative Schutzmöglichkeiten einer Idee. Unter Umständen ist auch ein Eingetragenes Geschmacksmuster eine geeignete Lösung zum Schutz einer Erfindung. Für 350,- Euro erhält man Schutz für 5 Jahre in Europa, verlängerbar bis zu 25 Jahren (Patent 20 Jahre). Der Informationsdienst des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) sitzt in Spanien. Die Berater rufen aber auf eine Anfrage hin zurück. Der klassische Europäische Patentschutz ist für eine Privatperson praktisch unbezahlbar, da man in jedem Land extra Patentgebühren zahlen muß. Über diese Kosten informierte mich die Kanzlei nur nebulös! Ich kann jedem privaten Erfinder nur empfehlen, sich direkt mit den jeweiligen Ämtern in Verbindung zu setzen, keine Scheu zu haben, die Mitarbeiter über jedes Detail zu befragen und unnütze Kosten in Größenordnungen von am Ende um die 10.000 € zu sparen !
Letzte Aktualisierung: 02.02.2016
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